Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel: Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist:

1. Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
2. Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und die Bereitstellung digitaler Inhalte, die ein Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) mit uns, [Ihr Verlagsname] (nachfolgend „Verlag“ oder „wir“), abschließt.

1.2 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2.2 Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung über den Button „[z.B. Jetzt kaufen]“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

2.3 Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware versenden.

2.4 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst diesen AGB in Textform (z.B. E-Mail) zugesandt.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Hoppla! Verlag GmbH
Hauptstraße 36b
01619 Zeithain
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. […] Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Bei digitalen Inhalten (z.B. eBooks, Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen (z.B. Zölle), die vom Kunden zu tragen sind.

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in unserem Online-Shop angegeben werden. Der Kaufpreis ist, sofern nicht anders vereinbart, mit Vertragsschluss fällig.

4.4 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.

4.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Für Unternehmer wird das Recht zur Aufrechnung weitergehend ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Versand, Lieferung und Gefahrübergang

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.2 Die Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite bzw. im Bestellprozess angegeben.

5.3 Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserer Druckerei oder unserem Lieferanten nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.

5.4 Gefahrübergang:

1. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.
2. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

6.2 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Der Unternehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Alle hieraus entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer bereits jetzt in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

§ 7 Gewährleistung (Mängelhaftung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

7.2 Abweichende Regelungen für Unternehmer:

1. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Neuwaren ein Jahr ab Gefahrübergang.
2. Der Unternehmer hat die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen einer Frist von sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dies gilt als handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Bei Verletzung dieser Pflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
3. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

§ 8 Nutzungs- und Lizenzbedingungen für digitale Inhalte

8.1 Digitale Inhalte werden dem Kunden in elektronischer Form, z.B. als Download, zur Verfügung gestellt.

8.2 Wir verschaffen dem Kunden kein Eigentum an den digitalen Inhalten. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die angebotenen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch zu nutzen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8.3 Es ist nicht gestattet, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, an Dritte weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen oder weiterzuverkaufen.

8.4 Die angebotenen digitalen Inhalte können durch technische Schutzmaßnahmen (z.B. DRM) oder digitale Wasserzeichen geschützt sein.

§ 9 Haftung

9.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

9.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Details hierzu finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in [Ihr Ort]. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

11.3 Information zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) bereit. Diese ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

11.4 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Bestellt am (*)

__ / erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen